Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma 
PortToolio GbR, 
Ellenerbrokstr. 21, 28325 Bremen 
Tel.: 0421/16336293 
E-Mail: team@porttoolio.de 
Internet: www.porttoolio.de 
Umsatzsteuer-ID: DE345098460 
Sitz der Gesellschaft: Bremen 
(nachfolgend „Verkäufer“, „uns“ oder „wir“) 
an Geschäftskunden (im Folgenden „Kunde”).

1.Vertragsabschluss
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Der Kunde kann ein Angebot des Verkäufers durch eine Bestellung per E-Mail oder über die Online-Plattform des Verkäufers annehmen. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die gelieferte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise sind Nettopreise und gelten für die Software und Portfolio-Seiten, die in der Software bestellt werden. Dies gilt ebenso für die Kinderslots, den erweiterbaren Speicherplatz und zusätzliche Kinderslots sowie die Portfolio-Ordner, die in der Software bestellt werden können. Die Zahlung erfolgt per Rechnung am Ende des Monats bzw. bei den Abokosten halbjährlich bzw. ganzjährlich bei Abschluss des Abos. Es ist uns gestattet, die Preise für unsere Software und Portfolio-Seiten sowie die Kosten für den erweiterbaren Speicherplatz, zusätzliche Kinderslots und Portfolio-Ordner jederzeit zu ändern, solange dies im angemessenen Rahmen bleibt und wir Sie hierüber rechtzeitig informieren. Als Geschäftskunde erklären Sie sich damit einverstanden, dass unsere Software und Portfolio-Seiten nur für den internen Gebrauch in Ihrem Unternehmen genutzt werden dürfen. Eine Weitergabe oder Nutzung durch Dritte ist untersagt und kann zu rechtlichen Konsequenzen führen. Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich von jeglichen Änderungen der von Ihnen angegebenen Kontakt- und Zahlungsinformationen zu informieren. Sollten Sie uns diese Änderungen nicht mitteilen, so sind wir berechtigt, die Lieferung der bestellten Software und Zusatzleistungen einzustellen, bis die aktualisierten Informationen von Ihnen vorliegen. Sollten Sie die Zahlung trotz Mahnungen nicht leisten, sind wir berechtigt, die Vertragsbeziehung mit Ihnen zu kündigen und Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Sie sind verpflichtet, uns die korrekten Kontakt- und Rechnungsdaten zur Verfügung zu stellen. Sollten sich diese Daten ändern, sind Sie verpflichtet, uns diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Die Nutzung der Software und damit verbundenen Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Software entstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Diese AGBs unterliegen dem deutschen Recht. Gerichtsstand ist der Sitz unseres Unternehmens. 

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Geschäftskunden gelten ausschließlich diese AGBs. Abweichende Bedingungen unserer Geschäftskunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. 

Sie sind verpflichtet, uns Ihre vollständigen Kontaktdaten, einschließlich Ihrer vollständigen Anschrift und einer gültigen E-Mail-Adresse, bei der Bestellung der Software und/oder der zusätzlichen Leistungen (wie erweiterbarer Speicherplatz, zusätzliche Kinderslots und Portfolio-Ordner) mitzuteilen. Sollten sich Ihre Kontaktdaten nach Abschluss des Vertrags ändern, sind Sie verpflichtet, uns dies unverzüglich mitzuteilen. 

Die Zahlung erfolgt per Rechnung am Ende des Monats bzw. bei den Abokosten halbjährlich bzw. ganzjährlich bei Abschluss des Abos. Im Falle von Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. 

Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, sofern die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 

Es gelten ausschließlich die in unserem Angebot genannten Preise. Alle Preise sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. 

Die Lieferung der Software erfolgt durch Zugriff auf unsere Server, auf welchen die Software bereitgestellt wird. Sie sind verpflichtet, die Software ausschließlich gemäß den in unseren AGB beschriebenen Nutzungsbedingungen zu nutzen und insbesondere nicht zu kopieren, zu verbreiten oder zu verkaufen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist nicht gestattet. Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die aufgrund von Fehlern oder Unvollständigkeiten in der Software entstehen. Wir haften jedoch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit wir vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben. 

Diese AGB gelten ausschließlich für Geschäftskunden. 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

3. Lieferung und Lieferzeiten
Wir liefern die bestellte Software und zusätzliche Leistungen (wie erweiterbaren Speicherplatz, zusätzliche Kinderslots, Portfolio-Ordner) innerhalb von 30 Tagen ab Zahlungseingang. Sollte die Lieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht innerhalb dieser Frist möglich sein, werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und Ihnen ein neues Lieferdatum mitteilen. 

4. Gewährleistung und Garantie
Wir gewährleisten, dass die von uns gelieferte Software und zusätzliche Leistungen zum Zeitpunkt der Lieferung frei von Material- und Herstellungsfehlern sind. Sollten dennoch Mängel auftreten, werden wir diese nach unserer Wahl beseitigen oder Ersatz liefern. 

5. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haften wir für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit haften wir jedoch nur für Schäden, die typisch und vorhersehbar sind. 

6. Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung. 

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind. 

8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften. 

9. Gewährleistung 
9.1 Wir gewährleisten, dass die Software und die Portfolio-Seiten, die über die Software bestellt werden, bei Übergabe an den Kunden frei von Material- und Herstellungsfehlern sind. Sollten dennoch Fehler auftreten, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Reparatur oder Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. 

9.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Übergabe der Software an den Kunden.  

9.3 Beanstandungen, die während der Gewährleistungsfrist auftreten, sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen.  

9.4 Im Falle einer berechtigten Mängelrüge sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Nacherfüllung oder zur Lieferung einer neuen Software berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.  

9.5 Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.  

9.6 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsversuche an der Software vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt.  

9.7 Ansprüche des Kunden wegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere wegen entgangenem Gewinn oder sonstiger Vermögensschäden des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird. 

9.8. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Sollten sich die Parteien über die Auslegung einer Bestimmung nicht einig sein, so gilt die gesetzlich vorgeschriebene Auslegung. 

10. Haftung
10.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

10.2 Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haften wir, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 

10.3 Wir haften nicht für Schäden, die durch die Verwendung der Software oder der Portfolio-Seiten entstehen, es sei denn, diese Schäden sind auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

10.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir eine Garantie übernommen haben oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bestehen. 

10.5. Unsere Haftung für Schäden aus Vertragsverletzungen oder aufgrund von unerlaubten Handlungen ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen, wie z.B. bei einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, eine höhere Haftung vorsehen. Dies gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter. 

10.6. Eine Haftung des Unternehmens für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. 

10.7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Unternehmens oder bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 

10.8. Soweit die Haftung des Unternehmens ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Unternehmens. 

10.9. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für den Fall, dass das Unternehmen nicht erfüllt, was es zugesagt hat oder wenn es sonst in Pflichtverletzung gerät. 

11. Schlussbestimmungen
11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften. 

11.2. Auf diese AGB findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. 

11.3. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Unternehmens, sofern der Kunde Kaufmann ist. 

11.4. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

11.5. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch das Unternehmen einverstanden. Einzelheiten hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung. 

11.6. Das Unternehmen ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen rechtzeitig per E-Mail oder auf der Website des Unternehmens informiert. 

11.7. Sollten sich der Kunde mit einer Änderung nicht einverstanden erklären, hat er das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen den Vertrag zu kündigen. 

11.8. Diese AGB stellen die vollständige Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und dem Kunden hinsichtlich des Gegenstands dieses Vertrages dar. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. 

Widerrufsbelehrung: 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PortToolio GbR, Ellenerbrokstr. 21, 28325 Bremen , team@porttoolio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Rücksendung oder die Überlassung der Waren erfolgt auf unsere Gefahr. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ausgenommen von dem Widerrufsrecht sind Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Es ist auch nicht möglich, Portfolio-Seiten zurückzugeben, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. 

Muster-Widerrufsformular   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

–      An PortToolio GbR, Ellenerbrokstr. 21, 28325 Bremen. E-Mail: team@porttoolio.de   –      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)   –      Bestellt am (*)/erhalten am (*)   –      Name des/der Verbraucher(s)   –      Anschrift des/der Verbraucher(s)   –      Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)   –      Datum

(*) Unzutreffendes streichen.